Klosterbrauerei darf ihr Bier 'Bier' nennen
Leipzig - In Deutschland gebrautes Bier darf auch dann als Bier angeboten werden, wenn es nicht nach dem Reinheitsgebot von 1516 hergestellt wurde.
Die Richter gaben damit der Klage der Klosterbrauerei Neuzelle in Brandenburg statt, die ihr Schwarzbier mit Zucker versetzt. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Das Land Brandenburg muss nun der Brauerei eine Genehmigung für den Titel Bier erteilen.
Damit änderte das Bundesgericht ein Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) und legte einen zehn Jahre schwelenden Streit bei. Das zuständige Landwirtschaftsministerium hatte den Antrag der Brauerei abgelehnt, den Schwarzen Abt als Bier auf den Markt bringen zu dürfen.
Täuschung der Konsumenten
Zur Begründung hiess es, als Bier dürften nur untergärige Getränke bezeichnet werden, wenn sie gemäss dem Reinheitsgebot ausschliesslich mit Gerstenmalz, Wasser, Hopfen und Hefe hergestellt werden. Die Brauerei hatte sich dagegen auf eine Bestimmung berufen, die die Herstellung so genannter besonderer Biere zulässt. Ausserdem sprach sie von einer Inländerdiskriminierung.
Denn nach EU-Recht dürften im Ausland hergestellte Getränke auch dann als Bier in deutschen Geschäften vertrieben werden, wenn sie nicht nach den strengen deutschen Kriterien produziert werden. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte eine derartige Genehmigung für den Schwarzen Abt abgelehnt, da diese nur bei der Zugabe von Gewürzen, nicht aber bei Zucker gelte.
Die Leipziger Richter betonten nun, dass Zucker beim Bier der Klosterbrauerei nicht als Ersatzstoff für Gerstenmalz eingesetzt werde. Der Schwarze Abt werde als Bier hergestellt und müsse auch so vermarktet werden dürfen, meinte der Richter. Alles andere sei eine Täuschung des Verbrauchers.
Damit änderte das Bundesgericht ein Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) und legte einen zehn Jahre schwelenden Streit bei. Das zuständige Landwirtschaftsministerium hatte den Antrag der Brauerei abgelehnt, den Schwarzen Abt als Bier auf den Markt bringen zu dürfen.
Täuschung der Konsumenten
Zur Begründung hiess es, als Bier dürften nur untergärige Getränke bezeichnet werden, wenn sie gemäss dem Reinheitsgebot ausschliesslich mit Gerstenmalz, Wasser, Hopfen und Hefe hergestellt werden. Die Brauerei hatte sich dagegen auf eine Bestimmung berufen, die die Herstellung so genannter besonderer Biere zulässt. Ausserdem sprach sie von einer Inländerdiskriminierung.
Denn nach EU-Recht dürften im Ausland hergestellte Getränke auch dann als Bier in deutschen Geschäften vertrieben werden, wenn sie nicht nach den strengen deutschen Kriterien produziert werden. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte eine derartige Genehmigung für den Schwarzen Abt abgelehnt, da diese nur bei der Zugabe von Gewürzen, nicht aber bei Zucker gelte.
Die Leipziger Richter betonten nun, dass Zucker beim Bier der Klosterbrauerei nicht als Ersatzstoff für Gerstenmalz eingesetzt werde. Der Schwarze Abt werde als Bier hergestellt und müsse auch so vermarktet werden dürfen, meinte der Richter. Alles andere sei eine Täuschung des Verbrauchers.
(rp/sda)
publiziert: Donnerstag, 24. Februar 2005 / 15:19 Uhr
, aktualisiert: Donnerstag, 24. Februar 2005 / 15:16 Uhr










