«Red Bull-Farben» werden nicht geschützt
Bern - Die Farben blau und silber des Energy-Drinks Red Bull können nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts nicht als Marke geschützt werden. Die beiden Farbtöne müssten auch für Getränke anderer Hersteller frei gehalten werden.
Die Red Bull GmbH hatte 2005 die für ihren Energy-Drink verwendeten Farben «Blau» und «Silber», beziehungsweise «Weissaluminium», beim Institut für geistiges Eigentum als Farbmarke angemeldet. Die Registrierung wurde 2006 verweigert. Zu Recht, wie nun das Bundesverwaltungsgericht in Bern bestätigt hat.
Der Farbton «Silber/Weissaluminium» ist laut den Berner Richtern zu wenig spezifiziert und kommt von Natur aus auf den unbedruckten Stellen von Aluminium vor. Der natürliche Metalleffekt der unbehandelten Standardverpackung solcher Getränke sei für den Warenverkehr unverzichtbar und darum absolut freihaltebedürftig.
Der fragliche Blaufarbton sei als Grundfarbe für Getränke ebenfalls absolut frei zu halten. Er symbolisiere den Grundbestandteil Wasser und werde darum auf Etiketten solcher Getränke häufig verwendet.
Der Farbton «Silber/Weissaluminium» ist laut den Berner Richtern zu wenig spezifiziert und kommt von Natur aus auf den unbedruckten Stellen von Aluminium vor. Der natürliche Metalleffekt der unbehandelten Standardverpackung solcher Getränke sei für den Warenverkehr unverzichtbar und darum absolut freihaltebedürftig.
Der fragliche Blaufarbton sei als Grundfarbe für Getränke ebenfalls absolut frei zu halten. Er symbolisiere den Grundbestandteil Wasser und werde darum auf Etiketten solcher Getränke häufig verwendet.
(fest/sda)
publiziert: Dienstag, 6. März 2007 / 12:28 Uhr
, aktualisiert: Dienstag, 6. März 2007 / 12:47 Uhr










