Schoggihasen vor Europäischem Gerichtshof
Zürich - Saison hat er nicht gerade, der österliche Goldhase von Lindt & Sprüngli. Sein goldener Glanz erstahlt aber sogar im Advent - wenigstens in Juristenaugen. Jetzt nämlich muss der Europäische Gerichtshof Grundsatzfragen zum Osterhasen klären.
Diese Präzisierungen fordert der österreichische Oberste Gerichtshof, wie die Zürcher «Maîtres Chocolatiers» bekannt gaben. Der in Österreich hängige Prozess der Zürcher gegen den burgenländischen Familienbetrieb Hauswirth bleibt bis zum Entscheid des Gerichtshofes in Strassburg ausgesetzt.
Die Entscheidung aus Strassburg dürfte frühestens 2009 vorliegen, sagte Lindt & Sprüngli-Sprecherin Silvia Kälin gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Die einstweilige Verfügung bleibe in Kraft, sagte sie weiter. Damit darf Hauswirth seine «Goldhasen» seit 2004 nicht mehr vertreiben.
Die Form des Linth-Goldhasen ist seit 2000 bei der EU als Gemeinschaftsmarke registriert. Um diese Gemeinschaftsmarke drehen sich nun die Fragen der obersten österreichischen Richter, welche der Europäische Gerichtshof (EuGH) beantworden soll.
Zum Verwechseln ähnlich
Die österreichischen Richter verlangen Klärung, ob die Gemeinschaftsmarke rechtmässig angemeldet wurde. Auch müsse sich der EuGH mit Fragen zur Rechtsbeständigkeit einer Gemeinschaftsmarke befassen. Die richtige Anwendung des Gemeinschaftsmarkenrechts sei nicht ganz eindeutig.
Lindt & Sprüngli hatte die Klage gegen Hauswirth 2004 eingereicht. Deren Schokoladeosterhase sehe dem Lindt-Goldhasen zum Verwechseln ähnlich. Im - derzeit ausgesetzten - Hauptverfahren bestätigte die letzte Instanz in Wien die Verwechslungsgefahr.
Die Entscheidung aus Strassburg dürfte frühestens 2009 vorliegen, sagte Lindt & Sprüngli-Sprecherin Silvia Kälin gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Die einstweilige Verfügung bleibe in Kraft, sagte sie weiter. Damit darf Hauswirth seine «Goldhasen» seit 2004 nicht mehr vertreiben.
Die Form des Linth-Goldhasen ist seit 2000 bei der EU als Gemeinschaftsmarke registriert. Um diese Gemeinschaftsmarke drehen sich nun die Fragen der obersten österreichischen Richter, welche der Europäische Gerichtshof (EuGH) beantworden soll.
Zum Verwechseln ähnlich
Die österreichischen Richter verlangen Klärung, ob die Gemeinschaftsmarke rechtmässig angemeldet wurde. Auch müsse sich der EuGH mit Fragen zur Rechtsbeständigkeit einer Gemeinschaftsmarke befassen. Die richtige Anwendung des Gemeinschaftsmarkenrechts sei nicht ganz eindeutig.
Lindt & Sprüngli hatte die Klage gegen Hauswirth 2004 eingereicht. Deren Schokoladeosterhase sehe dem Lindt-Goldhasen zum Verwechseln ähnlich. Im - derzeit ausgesetzten - Hauptverfahren bestätigte die letzte Instanz in Wien die Verwechslungsgefahr.
(ht/sda)
publiziert: Mittwoch, 28. November 2007 / 23:55 Uhr
, aktualisiert: Donnerstag, 29. November 2007 / 00:03 Uhr













